Copy & Paste, Open Access und Co.: Wozu Urheberrecht?

Prof. Dr. Thomas Dreier (KIT Karlsruhe)

14.1.2019, 18:30-20:00, Haus der Universität

Abstract

Im digitalen vernetzten Zeitalter ist Urheberrecht unter Stichworten wie “Copy& Paste”, „Open Access“, „Streaming“ oder „Value Gap“ auch jenseits der Fachgrenzen in der allgemeinen Diskussion. Auf nationaler Ebene hat der deutsche Gesetzgeber gerade ein Urheber-Wissensgesellschafts-Gesetz verabschiedet, auf europäischer Ebene beraten Kommission, Parlament und Rat momentan über eine neue Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt.

Der Vortrag gibt eine Einführung und einen Überblick über Geschichte, Ziel, Inhalt und Funktionsweise des Urheberrechts. Anhand eines praktischen Falles werden die hauptsächlichen Merkmale und das für Nicht-Juristen nicht immer einfach zu verstehende Funktionieren des Urheberrechts einschließlich seiner Auswirkungen erläutert. Im Anschluss besteht Gelegenheit zu Fragen und Diskussion.

Zusammenfassung

Das Urheberrecht schützt den Urheber in seinen geistigen und persönlichen Beziehungen zum Werk und in der Nutzung des Werkes. Es dient zugleich der Sicherung einer angemessenen Vergütung für die Nutzung des Werkes.“(§11 UrhG)

Herr Dreier führte den Vortrag mit einem Fallbeispiel ein: eine Schule veröffentlichte das Referat einer Schülerin inklusive des Fotos von einer Reisewebsite in ihrem eigenen Internetauftritt. Der Fotograf klagte dagegen und bekam Recht. Das Speichern auf dem Schul-Server wurde als unerlaubte Vervielfältigung beurteilt. Hinzu kam die nicht genehmigte Veröffentlichung. Eine aktivierbare Verlinkung oder auch eine Verlinkung, die automatisch das Bild von der Reisewebsite lädt, sei hingegen rechtlich nicht zu beanstanden, da diese nur auf die Originalquelle verweisen. Der Urheber behält so die Kontrolle über sein Werk und kann es ggf. aus dem Netz entfernen.

Mit Abwandlungen des Beispiels eröffnete Herr Dreier den theoretischen Teil seines Vortrags. Kurz wurden zwei philosophische Begründungstheorien von Eigentum thematisiert: Zum einen die naturrechtliche, welche das Eigentum in über-positiven Rechten der Person gründet. Zum anderen die utilitaristische, welche die positiven, ökonomischen Konsequenzen von Exklusivitätsrechten an Gütern herausstellt. Geistige Güter zeichnen sich im Unterschied zu materiellen Gütern dadurch aus, dass sie ständig verfügbar sind und einen nicht-rivalisierenden Gebrauch ermöglichen. Deshalb sei ein Urheberrecht erforderlich, welches eine künstliche Exklusivität herstellt. Ein gutes Urheberrecht stellt die richtige Balance zwischen einem jeweils ausreichenden Schutz der Interessen von Urhebern und Allgemeinheit her und schafft genügend Anreize zur Schöpfung neuer Werke. 

Zwar sei die Idee des Eigentums bereits mit der Sesshaftigkeit des Menschen aufgekommen, um beispielweise die für den Ackerbau notwendigen Investitionen zu schützen, doch ein eigenständiges Urheberrecht für geistige Gehalte sei erst knapp 200 Jahre alt und unterscheide sich beispielsweise von dem deutlich älteren Patentrecht, welches ebenfalls Formen geistigen Eigentums schütze. Im Gegensatz zu diesem schützt das Urheberrecht Werke, macht die Originalität der Schöpfung zur Schutzvoraussetzung und setzt eigene Maßgaben bezüglich Schutzumfang und Schutzdauer.

Das Urheberrecht gilt zunächst bloß in nationalem Rahmen, was es dem Urheber offenkundig erheblich erschwert, einen globalen Schutz seines Werkes sicherzustellen. Durch internationale Verträge hat sich die Situation zwar verbessert, doch der Mangel einer globalen Harmonisierung teils sehr unterschiedlicher nationaler Urheberrechte führt gerade in der Rechtsprechung zu Schwierigkeiten.

In einem dritten Teil seines Vortrags erläuterte Herr Dreier den Aufbau des Urheberrechts. Dabei ging er zunächst auf mögliche Erscheinungsformen von Werken – Text, Ton und Bild – ein und wies darauf hin, dass aus historisch-politischen Gründen der Ton besser geschützt zu sein scheine als das Bild. Dies zeige sich unter anderem in der Frage, ob und welche Werkteile übernommen werden dürfen. Herr Dreier führte den über 20 Jahre andauernden Rechtsstreit der Band Kraftwerkan, welche gegen die Übernahme einer zwei Sekunden langen Sequenz aus einem ihrer Lieder im Wege des Sampling durch Moses Pelham geklagt hatte. Sämtliche mit dem Rechtsstreit betrauten Instanzen sahen durch das Sampling zunächst rechtmäßige Schutzansprüche von Kraftwerk verletzt. Da er die entsprechenden Urteile als Eingriff in die Kunstfreiheit auffasste, zog Pelham schließlich vor das Bundesverfassungsgericht, das ihm Recht gab: Die bisherigen Gerichtsentscheidungen stellten einen nicht gerechtfertigten Eingriff in die Kunstfreiheit dar. (Inzwischen liegt der Fall dem EuGH vor; eine Entscheidung wird bis zum Sommer 2019 erwartet.)

Des Weiteren erläuterte Dreier die verschiedenen Bereiche des Urheberrechts, wobei er besonders auf die sogenannten Schranken einging. Diese beschreiben Ausnahmen vom eigentlich exklusiven Nutzungsrecht des Urhebers, um gegenläufige Interessen zu schützen – zum Beispiel die der Allgemeinheit. Sie unterscheiden sich dahingehend, wie jeweils Umfang und Art der Erlaubnis und der Vergütung geregelt werden. So sei beispielsweise die Kopie eines Werkes zu rein privaten Zwecken gestattet. Dennoch erhielten Urheber zur Abgeltung ihrer Privatkopien betreffenden Ansprüche mit der sogenannten Pauschalabgabe eine Vergütung vonseiten der Hersteller von Vervielfältigungsgeräten und Speichermedien.

Eine weitere Schranke stelle die Nutzung in Lehre und Forschung dar. Sowohl für die Veranschaulichung des Unterrichts und der Lehre als auch zur nicht kommerziellen wissenschaftlichen Forschung dürfen beispielsweise bis zu 15 Prozent eines Werkes vervielfältigt, verbreitet und öffentlich zugänglich gemacht werden.

Bezüglich der Frage des Kopierens von Werken warf Herr Dreier die Frage auf, ob sich Plattformen wie YouTube oder Google, auf welchen Urheberrechtsverletzungen stattfinden, rechtlich zu verantworten haben. Zwar können diese Plattformen in solchen Fällen nicht als Täter oder Mittäter eingestuft werden, doch da sie die Voraussetzungen für Rechtsverletzungen schaffen, gelte für sie eine Haftung auf Unterlassen, welcher sie zum Teil über technische Maßnahmen – wie beispielweise Filter – nachzukommen suchen.

Zur Person

Prof. Dr. Thomas Dreier ist Leiter des Zentrums für angewandte Rechtswissenschaft (ZAR) am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) und zugleich Honorarprofessor an der Universität Freiburg sowie Senior Fellow des Bonner Käte-Hamburger-Kollegs „Recht als Kultur“. 2015/2016 leitete er am Zentrum für interdisziplinäre Forschung (ZiF) in Bielefeld eine Forschergruppe zum Thema „Ethik des Kopierens“. Er ist Mitautor des Urheberrechtskommentars von Dreier/Schulze (2018 in 6. Auflage).

Details:

Datum: 14.1.2019
Uhrzeit: 18:30-20:00

Veranstaltungsort:

Haus der Universität
Schadowplatz 14
40212 Düsseldorf

Organisation:

Prof. Dr. Simone Dietz (Düsseldorf)
Amrei Bahr, B.A. (Düsseldorf)